Jedes Kind ist gleich viel wert

Linz, 16. November 2018. Im Jahr 2013 hat der Nationalrat das Bundesgesetz für die Kinder- und Jugendhilfe erlassen. Dabei wurden bundesweite Standards fixiert, die Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung und Erziehung schützen bzw. fördern. * Ziele sind u.a. Kinder vor Kindeswohlgefährdungen zu schützen aber auch Familien bei ihrer Erziehungsarbeit zu stärken. Im Mittelpunkt stehen immer die Kinder mit all ihren Rechten. Die ÖVP/FPÖ Regierung zieht es nun in Erwägung diese gut verankerte und gut funktionierende Bundesgesetz wieder zur Ländersache zu machen.

Das kritisieren die Kinderfreunde sehr. „Es wurde geschafft, dass Gefährdungsmeldungen bundesweit standardisiert worden sind. Bei einer ‚Verländerung‘ läuft man Gefahr, dass jedes Bundesland seine eigenen Regelungen festlegt. Und all das auf den Rücken der Kinder. Es kann nicht sein, dass zum Beispiel ein Kind in Wien mehr geschützt wird als ein Kind in Oberösterreich“, sagt Simone Diensthuber, Geschäftsführerin der Betriebe und Dienstleistungen der Kinderfreunde OÖ.

Auch die Kinder- und Jugendanwaltschaft (KiJA) ist fest in diesem Bundesgesetz verankert. Es handelt sich dabei um eine Institution, die Hilfe für werdende Eltern, Familien, Kinder und Jugendliche bei familiären Problemen und Krisen bietet. Sie dient aber auch als wichtige Schnittstelle zu Einrichtungen, Behörden und öffentlichen Dienststellen. Wie geht es mit der KiJA weiter, wenn der Kompetenzbereich wieder in die Zuständigkeit der Länder fällt? „Gerade in Oberösterreich wurde im letzten Jahr der Sparstift im Sozialbereich angesetzt. Auch wenn in Oberösterreich die KiJA grundsätzlich gut verankert ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne Bundesländer bei dieser wichtigen Institution plötzlich zu sparen beginnen. Die Leitragenden sind dann wieder die Familien und Kinder – wie so oft bei aktuellen Vorhaben der Regierung! Die Wahrung der Kinderrechte braucht eine bundesweite Verankerung. Nur so ist ein umfassender Schutz für Kinder sichergestellt. Wir als Kinderrechte-Organisation können diesen Schritt nicht nachvollziehen“, warnt Diensthuber.

Am 20.11. ist Tag der Kinderrechte. Die Kinderfreunde OÖ stellen sich nun die Frage: Werden den Kindern kurz vor dem Tag der Kinderrechte am 20.11. ihre Rechte auf Schutz und Sicherheit geraubt?

 
 

*) § 1. (1) Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Förderung ihrer Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit. (§1 desBundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz 2013 – B-KJHG 2013)

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